Profilierung zwischen Rot und Grün

Der Kanzlerkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier, hat nun also sein Kompetenzteam vorgestellt. Wie gestern in fast allen Nachrichtensendungen zu sehen und im Internet schon zu lesen war, ist die Mehrheit der Journalisten eher enttäuscht: Steinmeier holt zwar zehn Frauen ins Kompetenzteam, um damit quasi eine ganze Fußballmannschaft gegen Angela Merkel ist Feld zu schicken. Aber neben den alten Hasen gibt es nur unbekannte Gesichter.
Mich stören die unbekannten Gesichter weniger. Wenn es wirklich neue Leute sind, die vom Fach sind und in der noch verbleibenen Zeit die Wählerinnen und Wähler überzeugen können, warum nicht? Mich stört eher, dass Steinmeier fast alle aktuellen SPD-Minister wieder mit ins Boot holt (die Gesundheitsministerin muss freilich noch draußen bleiben, solange die Dienstwagenaffaire nicht vom Tisch ist).

Von Potsdam soll ein “Aufbruch zum Besseren” ausgehen.

Das kann ich aber nicht sehen. Die alten Minister aus der großen Koealition eins zu eins in einer neue Regierung übernehmen zu wollen ist für mich alles andere als ein Zeichen des Neustarts oder das Aufbruchs. Für uns Wählerinnen und Wähler bleibt das Erscheinungsbild: Mit der SPD wird sich nicht viel ändern. Liebe SPD: Wo bleibt denn die Aufbruchstimmung?

Steinmeiers Kompetenzteam findet in den anderen Parteien keine positive Resonanz, auch nicht unter den möglichen Koalitionspartnern: “Grüne schimpfen über Steinmeiers Team” titel der Spiegel. Und wer gestern im Twitter online war, hat sich davon auch überzeugen können.
“Das haut mich echt nicht vom Hocker”, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth der “Thüringer Allgemeinen”. Und ich muss sagen, ich kann Claudia Roth nur zustimmen. Ein neuer Aufbruch – auch ein personeller – sieht anders aus.

Die ehemalige Volkspartei schafft es nicht aus dem Umfragetief. Das hat nicht nur etwas mit der aktuellen Dienstwagenaffaire zu tun, sondern auch die Parteibasis selbst ist nicht wirklich in Aufbruchstimmung. Selbst der zurückliegende Parteitag der SPD nach der Wahlschlappe zur Europawahl hat daran nichts ändern können. Wie ein Kaninchen starrt die ratlose SPD auf die Schlage, die Demoskopen Woche für Woche aufmalen.

Die Grünen dürfen sich hingegen wachsender Zustimmung erfreuen.

“Der Trend zu Grün ist ungebrochen. Seit Beginn diesen Jahres kommen jede Woche rund 100 neue Mitglieder dazu. Mit knapp 46 500 Mitgliedern ist Grün aktuell so stark wie seit vielen Jahren nicht mehr. Von Politikverdrossenheit also keine Spur”, erklärt Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin und Wahlkampfleiterin von Bündnis 90/Die Grünen. Das gibt natürlich Rückenwind für die Anstehenden Wahlen.

Vielleicht ist dies der Grund, warum sich Sigmar Gabriel jetzt auch gegenüber den Grünen zu profilieren versucht.

Die Grünen hätten sich in ihrer Regierungszeit überhaupt nicht um die Asse gekümmert, sagt SPD-Umweltminister Sigmar Gabriel gegenüber der taz. Dabei übersieht er, dass zu Zeiten von Rot-Grün das Forschungsministerium für die Asse zuständig – also die SPD-Politikerin Edelgard Bulmahn. Immerhin räumt er ein: “Der Umgang mit dem Atommüllendlager Asse war auch unter einer SPD-Führung im Bundesforschungsministerium nicht sachgerecht.”

Jetzt darf aber natürlich auch gefragt werden, was er selbst unternommen hatte, als er zum beispiel noch in Niedersachsen Ministerpräsident gewesen ist (zwar nicht gewählt, aber immerhin mal in höchster Verantwortung). Fakt ist, dass nicht erst bei seinem Antritt als Bundesumweltminister zu Recht die kritischen Fragen aufkamen, was ausgerechnet Sigmar Gabriel mit Umweltpolitik zu tun habe. In diesem Ressort war er noch nie sonderbar aufgefallen. Fakt ist, dass Gabriel von der Atomenergie genauso wenig Ahnung hat wie Markus Söder, also so viel “wie eine Kuh vom fliegen”.

Der amtierende Bundesumweltminister steht nach parteiinternen Querelen auf Platz 24 der niedersächsischen SPD-Landesliste und will per Direktmandat in den Bundestag einziehen. Das mag vermutlich der Hauptmotor sein, warum er sich zu profilieren versucht. Ein Minister, der erst nach den Pannen in Krümmel die Anti-Atomkraft-Bewegung wiederentdeckt und zudem das Umweltgesetzbuch vergeigt hat, ist wohl kaum als glaubwürdig einzustufen.